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Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig!
Wir haben unsere Datenschutzerklärung noch transparenter gestaltet und gemäß der neuen EUDatenschutz-Grundverordnung (DSGVO) aktualisiert. Damit möchten wir Sie detaillierter darüber informieren, wie Ihre personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet werden.

I. Allgemein 1. Kontakt zum Verantwortlichen Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen:
Rechtsanwalt Uwe Geyer Nerotal 18 65193 Wiesbaden
kanzlei@ra-uwe-geyer.de

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Husarenstraße 30 53117 Bonn

Der Hessische Datenschutzbeauftragte Gustav-Stresemann-Ring 1 65189 Wiesbaden
2. Zweck der Datenverarbeitung
a) Wir verarbeiten Ihre Daten beispielsweise, um • den mit Ihnen bzw. einem Dienstleistungspartner/Mitarbeiter geschlossenen Vertrag zu erfüllen, • den Besuch unserer Webseite so angenehm wie möglich zu gestalten, • Ihnen – sofern zulässig – bedarfsgerechte Werbung unsererseits zukommen zu lassen bzw. anzuzeigen, • Ihre Anliegen und Anfragen zu bearbeiten, • gemäß Verpflichtungen im Rahmen gesetzlicher Anforderungen, • im Rahmen unserer Sicherheitsbelange,
• zwecks Erstellung von Statistiken und Verkaufsanalysen • und zu Zwecken der Qualitätssicherung, Prozessoptimierung und Planungssicherheit.
Weitere Informationen insbesondere zu der Art der Daten, dem Verarbeitungszweck und den Rechtsgrundlagen finden Sie unten.

b) Zulässige Datenverarbeitung

Wir halten uns an die Vorgaben des Gesetzes. Die Datenverarbeitung ist nach der DSGVO zulässig, wenn es die DSGVO oder ein anderes Gesetz ausdrücklich erlaubt. Also wie bisher geregelt und bestehende Einwilligungserklärungen sind weiter gültig.

Die relevantesten Erlaubnistatbestände: • es liegt eine Einwilligung des Betroffenen vor. Art. 7 DSGVO und Art. 8 DSGVO definieren die Anforderungen, die an diese Einwilligung zu stellen sind • die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich • die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich o Die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, wenn keine schutzwürdigen Interessen des Betroffenen überwiegen.

In Abs. 4 DSGVO ist aber auch eine Regelung enthalten, nach der Daten später auch zu Zwecken verarbeitet werden dürfen, die nicht dem ursprünglichen Zweck der Erhebung entsprechen. Dies ist aber nur dann zulässig, wenn die Verarbeitung mit dem ursprünglichen Erhebungszweck kompatibel ist. Hierzu zählt ausdrücklich die Nutzung zu statistischen Zwecken. Allerdings müssen die Betroffenen darüber informiert werden.

c) Rechte der Betroffenen (Art.12-23 DSGVO) gegenüber dem Verantwortlichen i.S.v. Art 4 Nr. 7 DSGVO

• Auskunftsrecht der betroffenen Personen aus Art. 15 DSGVO Auf Wunsch der/des Betroffenen müssen alle gespeicherten Daten vorgelegt werden. • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO) – unverzügliche Berichtigung von falschen Daten • Recht auf Löschung/Vergessenwerden (Art. 17 DSGVO) Die Daten müssen auf Wunsch gelöscht werden, wenn kein gesetzlicher Grund zum weiteren Speichern vorliegt. • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) Der Datennutzung kann widersprochen werden. • Auskunftsrecht der betroffenen Person aus Art. 19 S. 2 DSGVO Auf ihren Antrag hin hat die betroffene Person das Recht zu erfahren, an wen ihre Daten übermittelt werden. • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO) Die Datenmitnahme erleichtert den Anbieterwechsel. • Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO) • Schutz der/des Betroffenen vor unzulässigem Profiling (Art. 22 DSGVO)

Im Folgenden wird auf einige Rechte näher eingegangen.

aa)Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO)

Die Betroffenen haben gemäß Art. 15 DSGVO ein umfassendes Auskunftsrecht. Es ist weitestgehend mit dem bisherigen § 34 BDSG vergleichbar – neu ist jedoch, dass der Betroffene nun auch eine Kopie der personenbezogenen Daten, die Gegenstand der Verarbeitung sind, verlangen kann. Der Verantwortliche muss auf Verlangen der betroffenen Person eine Bestätigung darüber erteilen, ob er überhaupt personenbezogene Daten verarbeitet. Sofern dies der Fall ist, hat die betroffene Person das Recht auf weitergehende Auskunft im Hinblick auf die in Art. 15 I a) – h) DSGVO genannten Informationen: So hat der Betroffene u.a. ein Auskunftsrecht über die Verarbeitungszwecke, die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden und über die Herkunft der Daten. Der Verantwortliche muss die in Art. 15 DSGVO genannten Informationen „unverzüglich“ zur Verfügung stellen – dies ist i.d.R. spätestens einen Monat nach der Anfrage, nur in Ausnahmefällen kann die Frist zwei Monate betragen (Art. 12 III DSGVO).

bb) Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

Art. 17 DSGVO gibt Betroffenen ein Recht auf Löschung der eigenen Daten. Dieses Recht besteht, wenn:

• die personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind • die betroffene Person ihre Einwilligung widerruft, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 I a) DSGVO oder Art. 9 II a) DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung • die betroffene Person gemäß Art. 21 I DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegt und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 II DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein • die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden • die Löschung der personenbezogenen Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich ist • die personenbezogenen Daten in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 I DSGVO erhoben wurden

Das Recht auf Löschung findet nach Abs. 3 allerdings keine Anwendung, wenn z.B.:

• die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information erforderlich ist • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist • die Verarbeitung für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gemäß Art. 89 I DSGVO erforderlich ist, soweit das in Absatz 1 genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt die
Verarbeitung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist

cc) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Nach Art. 18 DSGVO das hat die betroffene Person das Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung unter gewissen Voraussetzungen (Art. 18 I a) – d) DSGVO) zu verlangen.

dd) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Der Betroffene wird durch das neue Recht auf Datenübertragbarkeit (Datenportabilität) gem. Art. 20 DSGVO befugt, seine Daten „mitzunehmen“. Das bedeutet, dass er einen Verantwortlichen anweisen kann, gewisse Daten von einer automatisierten Anwendung (etwa einem sozialen Netzwerk) auf eine andere Anwendung zu übertragen. Dieses Recht soll es Betroffenen erleichtern, von den Anbietern zu wechseln, ohne Daten zu verlieren. Diese müssen dann in einem strukturierten, maschinenlesbaren Format übermittelt werden. Das Recht besteht nur dann, wenn die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 I a) DSGVO oder Art. 9 II a) DSGVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 I b) DSGVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

ee) Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Die Datenerfassung und –Nutzung sind zu unterlassen, wenn der Betroffene der Verarbeitung widerspricht. Das Widerspruchsrecht bleibt immer erhalten, auch wenn zuvor in die Datenerarbeitung zugestimmt wurde. Zudem besteht das Recht, die Aufsichtsbehörde bei Verdacht auf Verstöße zu informieren.

Bzgl. der Geltendmachung Ihrer Rechte nutzen Sie bitte unser Kontaktformular auf der Startseite oder E-Mail, Fax oder Post unseres Datenschutzbeauftragten. Die Kontaktdaten finden Sie oben.
3. Speicherdauer
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen erfolgen. Sofern solche gesetzlichen Speicherfristen nicht vorhanden oder abgelaufen sind, werden die Daten zwecks Erfüllung und Abrechnung des Vertrages und zum Nachweis der korrekten bis zum Ablauf von Haftungsfristen gespeichert und anschließend gelöscht, es sei denn Sie haben der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung zugestimmt
4. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie
einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
Beispiele der von uns gespeicherten Daten insoweit: Name, Vorname, Geburtsdatum, Telefonnummer, Adresse, E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Geschlecht, Kontodaten, Browserinformationen, Standortdaten, Unterschrift etc..
5. Vertragserfüllung
Aus vertraglichen Gründen benötigen wir personenbezogene Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus den mit Ihnen geschlossenen Verträgen. Diese Daten werden z. B. zur Durchführung eines Vertrages, zur Verwaltung von Mandantendaten, zur Abwicklung von Zahlungen verwendet. Solche Daten umfassen in der Regel Name, Vorname, Adresse, Kontoverbindung, Telefonnummer und E-Mail-Adresse, IP-Adresse, Daten aus dem Fahreignungsregister/Führungszeugnis, Führerscheindaten, Fahrzeugdaten, Versicherungsdaten, Familienstatus, Staatsangehörigkeit sowie ggf. Mahnungsdaten, Kommunikationsdaten, Geburtsdatum, Geschlecht, Browserinformationen, Gerät, Provider, Standort, Double-Option-Daten, Interessen, Daten über Beschwerden/Widerrufe, Daten über frühere Mandate, Gesicht des Betroffenen, Unterschrift, Datum und Kenntnisse/Fähigkeiten/Ausbildung/Qualifikation/Beruf.
Rechtsgrundlage ist in der Regel Art. 6 I b) DSGVO, da die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrages erfolgt, an dem Sie beteiligt sind.
6. Weitergabe und Speicherung personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Allerdings werden möglicherweise im Rahmen der Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen offenbart. In diesen Fällen beachten wir strikt die datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Gemäß Art. 6 I b) DSGVO ist eine Übermittlung der Daten an Dritte zulässig, wenn sie zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Die Datenübermittlung ist zudem zulässig, wenn Sie darin eingewilligt haben, wir dazu rechtlich verpflichtet sind, oder ein berechtigtes Interesse auf unserer Seite besteht. Dabei beschränkt sich der Umfang der Datenübermittlung auf ein Mindestmaß.
Zur Speicherung Ihrer Daten verwenden wir die Kanzleisoftware a-jur. Unter http://www.ajur.de/datenschutzerklaerung/ finden Sie die Datenschutzerklärung von a-jur, die auch an die EU-Datenschutz-Grundverordnung angepasst wurde.
II. Datenverarbeitung im Rahmen des Besuchs der Webseite
1. Besuch der Webseite
Wir sorgen für den Schutz der Daten der Nutzer unserer Webseiten. Wenn Sie unsere Internetseiten besuchen, speichern unsere Webserver aus Sicherheitsgründen stets die Verbindungsdaten des Rechners, der auf unsere Seite zugreift, eine Liste der von Ihnen im Rahmen unseres Internetauftritts besuchten Webseiten, das Datum und die Dauer Ihres Besuchs, die Identifikationsdaten des von Ihnen verwendeten Browsertyps und Betriebssystems sowie die Webseite, über die Sie unsere Seite aufgerufen haben. Weitere persönliche Daten wie Ihr Name, Ihre Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse werden nicht erfasst, es sei denn, Sie stellen diese Daten von sich aus zur Verfügung, z.B. bei der Versendung einer Anfrage per E-Mail.
Folgende Daten werden in diesem Zusammenhang erfasst:
• Browsertyp und Browserversion • verwendetes Betriebssystem • Referrer URL • Hostname des zugreifenden Rechners • Uhrzeit der Serveranfrage • IP-Adresse
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der vorgenannten Datenkategorien ist Art. 6 I f) DSGVO. Aus diesen Gründen, insbesondere zur Gewährleistung der Sicherheit und eines reibungslosen Verbindungsaufbaus, haben wir ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung dieser Daten.
Darüber hinaus setzen wir Cookies und Tracking-Tools ein. Nähere Informationen hierzu finden Sie unten.
2. Analyse Tools
a) Google Analytics, Google +1 und Google Maps
Die Webseiten können Codes von Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google Inc. und Google +1 einem sozialem Netzwerk von Google Inc. enthalten. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.
Bei einem Besuch unserer Internetseiten wird mittels der Plugins und Code eine Verbindung zwischen ihrem PC und dem Googleserver aufgebaut und dabei können sogenannte Cookies auf ihrem Rechner gesetzt werden. Die Firma Google Inc. kann dabei diverse Daten zu ihrer IP-Adresse ermitteln, insbesondere im Zusammenhang mit Cookies und Klicks auf sogenannte +1Buttons.
Ich weise sie ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Kenntnis über die gesammelten Daten und deren Verwendung haben. Die über Google-Analytics dem Seiteninhaber gesammelten Daten werden vom Seiteninhaber einzig für eine statistische Auswertung der Besucher verwendet. Für eine Auskunft über die Verwendung dieser und weiterer Daten wenden sie sich direkt an Google Inc..
Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 I f) DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.
Unsere Website verwendet auch Google Maps zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsrouten. Die Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter: http://www.google.com/intl/de_de/help/terms_maps.html
Sie haben die Möglichkeit, den Service von Google Maps zu deaktivieren und somit die Datenübermittlung an Google zu verhindern. Deaktivieren Sie dazu JavaScript in Ihrem Browser. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall die Kartenanzeige nicht nutzen können.
Sie können auf der Website https://adsettings.google.com/ weitere Einstellungen zur Nutzung Ihrer Daten von Google vornehmen.
c) Browser Plugin
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer BrowserSoftware verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare BrowserPlugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
d) Widerspruch gegen Datenerfassung
Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren.
Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de
e) Auftragsdatenverarbeitung
Wir haben mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.
3. Einsatz von Cookies
Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.
Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem
Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.
Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.
Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 I f) DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt
4. Verwendung von Facebook-Plugins, Share-Button und Like-Button
Die Webseiten können Plugins und soziale Medien des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA enthalten. Bei einem Besuch meiner Internetseiten wird mittels der Plugins eine Verbindung zwischen ihrem PC und dem Facebookserver aufgebaut. Die Firma Facebook kann dabei diverse Daten zu ihrer IP-Adresse ermitteln, insbesondere im Zusammenhang mit Klicks auf sogenannte Like- oder ShareButtons.
Ich weise sie ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Kenntnis über die gesammelten Daten und deren Verwendung haben. Für eine Auskunft über die Verwendung dieser Daten wenden sie sich direkt an Facebook.
Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: https://developers.facebook.com/docs/plugins/
Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter: https://de-de.facebook.com/policy.php
5. Anfrage-Button
Bei Nutzung des Anfrage-Buttons erheben wir personenbezogene Daten, nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nutzen wir in erster Linie zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge oder Ihrer Anfragen. Grundlage für die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten ist Ihre Einwilligung (Art. 6 I a) DSGVO). Ihre Daten werden gelöscht, sobald Sie die Einwilligung in die Verarbeitung und Nutzung widerrufen, oder der Zweck für die Verarbeitung entfällt ( z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage).
Zum Widerruf Ihrer Einwilligung können Sie den Anfrage-Button auf unserer Webseite nutzen oder eine formlose E-Mail an uns senden.
Die Daten werden vorrangig für die Vertragserfüllung gemäß Art. 6 I b) DSGVO sowie zur Wahrung berechtigter Interessen gemäß Art. 6 I f) DSGVO verarbeitet. Ein berechtigtes Interesse auf unserer Seite besteht insbesondere darin, einen reibungslosen Prozessablauf zu gewährleisten, Direktmarketing zu eigenen Services zu betreiben und diese permanent zu verbessern.

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Rechtsanwalt für Verkehrsrecht: Uwe Geyer
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